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AGB´s und Datenschutzerklärung

Fly Up Advertising - Maria Viilukas (Schelepak)

Richard Wagner Gasse 24, Mödling 2340

Tel.: +43 664 285 6779

E-Mail: seminare@fly-up.at

 

 

1.    ALLGEMEINES

Gegenstand der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (in weiterer Folge: „AGB“) ist die Nutzung der Dienstleistungen von Fly Up Advertising - Maria Schelepak (nachfolgend „Fly Up“ genannt).

 

Fly Up erstellt für den Kunden (in weiterer Folge: „Kunde“) eine Website mit der cloud-based Software von Fly UP entwickelt und betrieben. Die Leistungen von Fly Up umfassen dabei die technische Umsetzung der Schulungs-Platforms und Database die für die Kunden zu Verfügung stehen.

 

Soweit in diesen AGB personenbezogene Ausdrücke verwendet werden, umfassen sie Frauen und Männer gleichermaßen.

 

Sie müssen mindestens 18 Jahre alt sein und diese Bedingungen akzeptieren, um den Service und die Website nutzen zu können.

 

Wenn Sie diesen Nutzungsbedingungen nicht zustimmen, greifen Sie bitte nicht auf den Service und die Website zu oder nutzen Sie sie nicht.

 

 

2.    GELTUNGSBEREICH

 

Fly Up erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden AGB.

 

Die AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und der Fly Up als Dienstleister. Fly Up schließt Verträge nur schriftlich auf Grundlage der nachstehenden Bedingungen ab. Der Kunde anerkennt ausdrücklich, diese AGB rechtsverbindlich zur Kenntnis genommen zu haben, sodass diese Vertragsinhalt geworden sind. Dies gilt auch für den Fall, dass der Kunde auf seine eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verweist.

 

Abweichungen von den AGB bzw. anderweitige Vereinbarungen und Nebenabreden, die diesen AGB widersprechen, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung durch die Fly Up. Es bestehen keine mündlichen Nebenabreden. AGB des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht akzeptiert, sofern nicht im Einzelfall ausdrücklich anders vereinbart. AGB des Kunden widerspricht Fly Up ausdrücklich. Eines weiteren Widerspruchs gegen AGB des Kunden durch Fly Up bedarf es nicht.

 

Die AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn dies nicht separat vereinbart wird und nicht ausdrücklich auf die AGB Bezug genommen wird. Diese AGB gelten somit auch, wenn bei Zusatzvereinbarungen darauf nicht ausdrücklich hingewiesen wird. Für Vereinbarungen mit Verbrauchern gelten diese AGB im Sinne des KSchG, soweit, als sie nicht zwingenden gesetzlichen Bestimmungen widersprechen.

 

Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

 

Abweichende AGB eines Kunden haben, soweit nicht ausdrücklich schriftlich durch die Fly Up bestätigt, keine Gültigkeit.

 

3.    ÄNDERUNGEN DER AGB

Fly Up hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistungen nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheiten zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

 

Änderungen dieser AGB werden auf der im Internet frei zugänglichen Webseite veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter den ersten Absatz dieses Punktes fallen, wird der Kunde in Textform (per Brief oder E-Mail) informiert.

 

Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde diesen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

 

4.    PRIVATSPHÄRE

Bitte beachten Sie unsere Datenschutzbestimmungen und Richtlinien zur Speicherung von Cookies, die auch für Ihren Besuch auf dieser Website gelten und Bestandteil der AGB sind[I1] [MVBL2] .

 

 

5.    BELEHRUNG GEMÄSS KONSUMENTENSCHUTZGESETZ

 

Sofern der Kunde Verbraucher im Sinne des KSchG ist und der Vertrag außerhalb der Geschäftsräumlichkeiten von Fly Up abgeschlossen wurde, ist er berechtigt, binnen 14 Tagen nach Zustandekommen des Vertrags vom Vertrag ohne Angabe von Gründen, zurücktreten.

 

Die Rücktrittserklärung hat der Mieter per E-Mail an service@gomark.at zu richten.

 

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher Fly Up mittels einer eindeutigen Erklärung über den Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.

 

Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, hat Fly Up alle Zahlungen, die Fly Up vom Verbraucher erhalten hat, unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung mit dem Widerruf des Vertrags bei Fly Up eingegangen ist.

 

6.    VERTRAGSSCHLUSS, -DAUER, -ERNEUERUNG- UND AUFLÖSUNG

 

Umfang und Art der Leistungen ergeben sich immer aktuell auf der Webseite. der individuellen Leistungsbeschreibung im Angebot an den bzw. aus der Auftragsbestätigung mit dem Kunden .

 

Grundlage für die Erstellung der Website ist die individuelle Leistungsbeschreibung im Angebot, die Fly Up gegen Kostenberechnung aufgrund der zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen ausarbeitet bzw. der Kunde zur Verfügung stellt.

 

Die Leistungsbeschreibung im separaten Vertrag ist vom Kunden auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und mit seinem Zustimmungsvermerk zu versehen.

 

Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Fly Up und führen zu gesonderten Termin- bzw. Preisvereinbarungen führen.

 

Die Einrichtungsdaten werden dem Kunden elektronisch übermittelt. Voraussetzung für die Nutzung dieser Leistungen ist auf Seiten des Kunden ein Internetzugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen und der vollständigen Bezahlung der verrechneten Gebühren.

 

Um auf den Service zugreifen zu können, müssen Sie sich für ein Konto registrieren, indem Sie einen Benutzernamen und ein Passwort auf unsere Webseite selbst anlegen. Sie erklären sich damit einverstanden, genaue, vollständige und aktuelle Registrierungsinformationen über sich selbst bereitzustellen.

 

Sie sind dafür verantwortlich, dass das Passwort vertraulich und sicher bleibt. Mit Ihrer Registrierung bestätigen Sie, dass Sie für alle Aktivitäten, die mit Ihrem Benutzernamen und Passwort ausgeführt werden, voll verantwortlich sind. Wir können davon ausgehen, dass jede Kommunikation, die wir über Ihr Konto erhalten, von Ihnen stammt.

 

Fly Up ist nicht verantwortlich für Verluste, Schäden, Haftung, Kosten oder Rechtskosten, die von anderen verursacht werden, die Ihr Passwort oder Konto mit Ihrem Wissen und / oder Ihrer Erlaubnis verwenden, unabhängig davon, ob Sie uns unbefugt informiert haben oder nicht verwenden. Sie sind für alle Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten, Kosten und Rechtskosten von Fly Up oder Dritten verantwortlich, die von anderen Personen verursacht werden, die Ihr Konto nutzen.

 

 

Die Vertragslaufzeit hängt eng mit der Wahl der Variante der Preisentrichtung unter Punkt 12 (PREISE) zusammen (siehe separater Mustervertrag, der zwischen Fly Up und dem Kunden abzuschließen ist).

 

Fly Up ist berechtigt, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund fristlos zu kündigen. Wichtige Gründe sind insbesondere:

 

-       Einleitung eines Insolvenz-, Konkurs- oder gerichtlichen Nachlassverfahrens über den Kunden oder die Nichteinleitung solcher Verfahren mangels Kostendeckung;

wenn die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich wird oder trotz Setzung einer Nachfrist von 14 Tagen weiter verzögert wird;

-       der Kunde fortgesetzt, trotz schriftlicher Abmahnung mit einer Nachfristsetzung von 14 Tagen, gegen wesentliche Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wie zB Zahlung eines fällig gestellten Betrages oder Mitwirkungspflichten, verstößt;

-       berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren von Fly Up weder Vorauszahlungen leistet;

-       wenn ein solcher in Vereinbarung mit dem Kunden ausdrücklich vereinbart wurde;

-       Änderung der Eigentumsverhältnisse des Kunden, welche die Ziele dieses Vertrags ernsthaft gefährdet;

-       irreführende, täuschende, gegen die guten Sitten verstoßende oder sonstige vertragswidrige Nutzung der jeweiligen Kennzeichen von Maria Viilukas - Fly Up Advertising (Firma, Marke, Name usw.).

-       drohender Reputationsschaden für Fly Up.

-       Zugriff auf nicht öffentliche Bereiche und Websites des Dienstes, des Computersystems von Fly Up

 

-       Sicherheits- oder Identitätsprüfungsmaßnahmen verletzen oder umgehen;

 

-       Zugriff auf oder Durchsuchen von Diensten und Websites über eine andere Methode als die öffentlich unterstützte Benutzeroberfläche von Fly Up (z. B. "Crawlen");

 

-       Durch absichtlich unangemessene Anforderungen oder Ressourcenbeschränkungen (z. B. durch Verwendung von "Bots" oder anderen automatisierten Systemen zum Senden von Anforderungen, die über die Fähigkeiten menschlicher Benutzer hinausgehen, an unsere Server) können Versuche, unsere Infrastruktur zu stören oder zu stören, im selben Zeitraum gesendet werden

 

-       Zerstörung oder Unterbrechung des Benutzer-, Host- oder Netzwerkzugriffs, insbesondere durch Senden von Viren, Überladen, Überfluten, Senden von Spam, Mail-Bombing-Diensten und Websites oder Skripten von Benutzerinhalten (einschließlich des Dienstes) und Stören der Website oder Stellen Sie eine unangemessene Belastung für den Service und die Website dar.

 

 

7.    LEISTUNGEN/SERVICE

 

Fly Up stellt für den Kunden zu Verfügung eine cloud-based Platform für Online Marketing Plannung, Team Management und als Lernplattform. Die Leistungen von Fly Up umfassen dabei:

 

 

·      Cloud-based Individualsoftware sowie mobiloptimierte Version

·      Programmwartung (Update-Services) für bestehende Websites und Software

·      Schulungsmaßnahmen (Schulungsvideos) und online Support

 

 

Fly Up unterscheidet drei verschiedene Arten von Benutzern anhand der verwendeten Fly-Produkte:

 

1.        Wir bezeichnen Benutzer der Website als "Website-Besucher"

2.        Benutzer, die die kostenlose Version des Fly UP-Platforms nutzen, sind "Freie Benutzer". Kostenlose Benutzer können auf den Dienst zugreifen und ihn nutzen, aber im Vergleich zu Abonnenten ist ihr Zugriff auf Dienstfunktionen eingeschränkter.

3.        Wir bezeichnen die Benutzer, die den Dienst als Teil eines bezahltes Abonnements für Fly Up nutzen, als "Abonnenten". Die Service-Features und -Funktionen, die Abonnenten zur Verfügung stehen, hängen von der Art des Abonnements.

 

Für die Zwecke dieser Begriffe bezeichnen wir diese drei Benutzertypen gemeinsam als "Kunden". Unabhängig davon, welcher Benutzertyp Sie sind, stellen diese Bedingungen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen und Fly UP dar und präzisieren die Regeln für die Nutzung des Dienstes und der Website. Durch den Besuch oder die Nutzung des Dienstes und der Website bestätigen Sie als Kunde, dass Sie diese Bedingungen und unsere Datenschutzbestimmungen gelesen, verstanden und akzeptiert haben.

 

Vom Umfang der Leistungen ausgenommen, sind Anleitungen in Schriftform (Manuals) und (Schulungsvideos), sofern dies im Einzelfall nicht ausdrücklich vereinbart wurde. Auf Anfrage erstellt Fly Up produkt- oder leistungsspezifische Video-Anleitungen mittels Screenrecording bzw. auch individuelle Manuals für den Kunden[MVBL6] .

 

Fly Up ist ermächtigt, die für den Kunden erbrachten Leistungen als Referenz zu verwenden und zu publizieren, solange der Kunde dem nicht eindeutig widerspricht.

 

Fly Up ermöglicht dem Kunden den Zugang zu unabhängigen Dienstleistungen. Der Zugang wird jeweils gewährt, nachdem sich der Kunde mit Hilfe einer Nutzer-Kennung und eines Passworts legitimiert hat.

 

Fly Up ist im Rahmen seiner betrieblichen Ressourcen bestrebt, den Dienst rund um die Uhr störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten.

 

REGISTRIERUNG UND SERVICENUTZUNG

 

Um auf den Service zugreifen zu können, müssen Sie sich für ein Konto registrieren, indem Sie einen Benutzernamen und ein Passwort auf unsere Webseite selbst anlegen. Sie erklären sich damit einverstanden, genaue, vollständige und aktuelle Registrierungsinformationen über sich selbst bereitzustellen.

 

Sie sind dafür verantwortlich, dass das Passwort vertraulich und sicher bleibt. Mit Ihrer Registrierung bestätigen Sie, dass Sie für alle Aktivitäten, die mit Ihrem Benutzernamen und Passwort ausgeführt werden, voll verantwortlich sind. Wir können davon ausgehen, dass jede Kommunikation, die wir über Ihr Konto erhalten, von Ihnen stammt.

 

Fly Up ist nicht verantwortlich für Verluste, Schäden, Haftung, Kosten oder Rechtskosten, die von anderen verursacht werden, die Ihr Passwort oder Konto mit Ihrem Wissen und / oder Ihrer Erlaubnis verwenden, unabhängig davon, ob Sie uns unbefugt informiert haben oder nicht verwenden. Sie sind für alle Verluste, Schäden, Verbindlichkeiten, Kosten und Rechtskosten von Fly Up oder Dritten verantwortlich, die von anderen Personen verursacht werden, die Ihr Konto nutzen.

 

Über vorhersehbare Betriebsunterbrüche, die zur Störungsbehebung, zur Vornahme von Wartungsarbeiten, zum Ausbau des Dienstes etc. nötig sind, wird der Kunde - soweit möglich - rechtzeitig informiert.

 

Änderungen auf Wunsch des Kunden müssen nur in adäquatem Ausmaß von [●[MVBL7] ] umgesetzt werden. Fly Up behält sich vor, Änderungen die eine übliche Nutzung der Leistungen überschreiten, dem Kunden in Rechnung zu stellen.

 

Angegebene Liefer- oder Leistungsfristen gelten, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart, nur als annähernd und unverbindlich. Verbindliche Terminabsprachen sind schriftlich zu vereinbaren bzw. von Fly Up schriftlich zu bestätigen.

 

Die angegebenen Erfüllungstermine können nur dann eingehalten werden, wenn der Kunde zu den von Fly Up angegebenen Terminen alle notwendigen Arbeiten und Unterlagen im Rahmen seiner Mitwirkungspflichten vollständig und rechtzeitig, sowie die von ihm akzeptierte Leistungsbeschreibung gemäß Punkt 2 zur Verfügung stellt. Fly Up ist für Lieferverzögerungen und Kostenerhöhungen, die durch unrichtige, unvollständige oder nachträglich geänderte Angaben und Informationen bzw. zur Verfügung gestellte Unterlagen entstehen, in welcher Form auch immer haftbar oder führen diese zum Verzug von Fly Up. Sämtliche daraus resultierende (Mehr-)Kosten sind vom Kunden zu tragen.

 

Verzögert sich die Lieferung/Leistung von Fly Up aus Gründen, die Fly Up nicht zu vertreten hat, wie z. B. Ereignisse höherer Gewalt und andere unvorhersehbare, mit zumutbaren Mitteln nicht abwendbare Ereignisse, ruhen die Leistungsverpflichtungen für die Dauer und im Umfang des Hindernisses. Die Fristen verlängern sich entsprechend. Sofern solche Verzögerungen mehr als zwei Monate andauern, sind der Kunde und Fly Up berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

 

Befindet sich Fly Up in Verzug, so kann der Kunde vom Vertrag nur zurücktreten, nachdem er Fly Up mittels eingeschriebenen Briefes eine angemessene Nachfrist von zumindest 14 Tagen gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche des Kunden wegen Nichterfüllung oder Verzug sind ausgeschlossen, ausgenommen bei Nachweis von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

 

8.    NUTZUNG DER CMS-APPLIKATION DURCH FLY UP

 

Die CMS-Applikation ist eine urheberrechtlich geschützte Software von WIX.com Ltd. Sämtliche Urheber- und sonstige Immaterialgüterrechte an der CMS-Applikation und an den darüber generierten Websites, hinsichtlich (i) Gestaltung, (ii) Aufbau, (iii) Design, (iv) Quellcode und (v) falls notwendig (vi) von Fly Up bzw. WIX.com Ltd. bereitgestellten Inhalten, stehen ausschließlich Fly Up bzw. WIX.com Ltd. zu.

 

Das Nutzungsrecht an der CMS-Applikation ist nicht auf Dritte übertragbar und es dürfen keine Unterlizenzen erteilt werden.

 

Das „Reverse Engineering“, oder sonstige Verfahren zur Feststellung des Source Codes der CMS-Applikation sind ausdrücklich untersagt.

 

Das Hosting der über die CMS-Applikation generierten Websites erfolgt durch Fly Up. Die Nutzung der von Fly Up bereitgestellten Inhalte (Fotos, Texte und Grafiken) darf ausschließlich zur Bereitstellung auf diesen Websites und unter Einhaltung der in diesen AGB festgesetzten Pflichten erfolgen.

 

Der Kunde hat dafür zu sorgen, dass seine Zugangsdaten sorgfältig verwahrt werden, damit Dritten kein unberechtigter Zugriff auf die CMS-Applikation ermöglicht wird.

 

Der Kunde darf keinerlei Veränderungen an der CMS-Applikation vornehmen.

 

Ebenso ist es dem Kunden untersagt, Änderungen an den über die CMS-Applikation generierten Websites vorzunehmen, sofern diese Änderungen nicht ausdrücklich über bestehende Funktionen der CMS-Applikation erlaubt sind.

 

9.    FREMDLEISTUNGEN[MVBL8] 

 

Fly Up ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Fremdleistung“).

 

Soweit Fly Up notwendige oder vereinbarte Fremdleistungen in Auftrag gibt, sind die jeweiligen Auftragnehmer keine Erfüllungsgehilfen von Fly Up.

 

In Verpflichtungen gegenüber Dritten, die über die Vertragslaufzeit hinausgehen, hat der Kunde einzutreten. Das gilt ausdrücklich auch im Falle einer Kündigung des Vertrages aus wichtigem Grund.

 

10. EIGENTUM / NUTZUNGSRECHTE /URHEBERRECHTE AN WEBSITE

 

Die Website, sowie sämtliche Leistungen von Fly Up in jedweder Form, auch einzelne Teile daraus, verbleiben im uneingeschränkten Eigentum von Fly Up. Der Kunde kann aus der Zahlung des Preises für die Nutzung keine Ansprüche auf Eigentum welcher Art auch immer ableiten. Sie können von Fly Up jederzeit – insbesondere bei Beendigung des Vertragsverhältnisses – in jedweder Form verwertet, weiterverwendet und zurückverlangt werden.

 

Der Kunde erwirbt von Fly Up ein einfaches, nicht ausschließliches und für die Dauer der Vereinbarung zeitlich beschränktes Nutzungsrecht an der cloud-based Plattform, jedoch kein Recht zur Vervielfältigung, Bereitstellung, Zurverfügungstellung oder Bearbeitung., sowie das Recht zur Bereitstellung der über die CMS-Applikation erstellten Website für die Dauer der Vereinbarung.

 

Mit Beendigung des Vertrages erlischt das Recht zur Nutzung der Plattform sowie der mittels der Plattform erstellten Datei und deren Hosting; eine Weiterverwendung bzw. Mitnahme der über die Plattform erstellten Datei, deren Gestaltung, Text, Design und Inhalten nach Vertragsbeendigung ist aufgrund der bestehender Urheberrechte von Fly Up ausgeschlossen.

 

Änderungen oder Bearbeitungen von Leistungen von Fly Up wie deren Weiterentwicklung durch den Kunden oder durch für diesen tätige Dritte, sind nur bei ausdrücklicher Zustimmung von Fly Up und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig. Sofern der Kunde Änderungen oder Bearbeitungen von Leistungen von Fly Up vornimmt oder vornehmen lässt, erlischt jegliche Haftung von Fly Up.

 

Für die Nutzung von Leistungen von Fly Up, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von Fly Up erforderlich. Dafür steht Fly Up und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

 

Für die Nutzung von Leistungen von Fly Up oder von Werbemitteln, für die Fly Up konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat, ist nach Ablauf des Vertrages – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist oder nicht – ebenfalls die Zustimmung von Fly Up notwendig.

 

Der Kunde haftet Fly Up für jede widerrechtliche Nutzung in doppelter Höhe des für diese Nutzung angemessenen Entgelts.

 

11. PFLICHT ZUR KENNZEICHNUNG /COPYRIGHT

 

Fly Up ist berechtigt, auf allen Produkten bzw. Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf Fly Up und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

 

Insbesondere ist Fly Up berechtigt, sich die Firma auf der Website als Realisitionspartner für das Webdesign anzuführen.

 

Fly Up ist vorbehaltlich des jederzeit möglichen schriftlichen Widerrufs des Kunden dazu berechtigt, auf eigenen Werbeträgern und insbesondere auf ihrer Internet-Website mit Namen und Firmenlogos des Kunden auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung hinzuweisen (Referenzhinweis).

 

12. PREISE

 

Die ausgewiesenen Mietpreise in den AGB sind netto Preise; die gesetzliche Mehrwertsteuer wird gesondert in Rechnung gestellt.

 

Der Preis hängt eng mit der Vertragslaufzeit unter Punkt 5 zusammen.

 

Fly Up bietet drei verschiedene Varianten der Zusammensetzung des Preises an. Den Varianten ist gemein, dass sie sich aus einem einmalig zu leistenden Geldbetrag und einem monatlich zu leistenden Betrag zusammensetzen (siehe separater Mustervertrag, der zwischen Fly Up und dem Kunden abzuschließen ist).

 

13. PREISERHÖHUNGEN

 

Fly Up kann die vom Kunden zu zahlenden Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes[MVBL9]  ändern oder erhöhen. Die Änderung teilt [●] dem Kunden mindestens sechs Wochen vor der Änderung mittels E-Mails mit.

 

Erhöhungen der Entgelte geben dem Kunden ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Frist von zwei Wochen vor Eintritt der Erhöhung. In Anspruch genommene Leistungen, die keinen vollen Abrechnungszeitraum erfassen, werden immer als solche abgerechnet.

 

14. ABRECHNUNG

 

Der Kunde ist verpflichtet, Fly Up zur Einziehung mittels Lastschriftermächtigung zu legitimieren.

 

Die Zahlungen haben über www.digitale.academy zu erfolgen.

 

Fly Up kann im Falle des Widerrufs der Lastschriftermächtigung einen Sicherungsbetrag von 3 Monatsbeiträgen verlangen.

 

Der einmalige Geldbetrag (Höhe bestimmt sich nach der vom Kunden gewählten Variante) ist binnen 14 Tagen nach Abschluss des Vertrages zu bezahlen. Wird der Betrag nicht entrichtet,

 

Monatliche Entgelte werden im Lastschriftverfahren am Anfang der Abrechnungsperiode belastet: Der Kunde gewährleistet die Deckung des Kontos.

 

Alle Gebühren werden am jeweiligen Monatsanfang ohne Abzug zahlbar und werden von dem bei der Registrierung angegebenen Konto automatisch eingezogen.

 

Bei Verzug der Einmalzahlung zu Beginn, bzw. bei Verzug der Zahlung von mehr als zwei Monatszahlungen oder einem Rückstand von mehr als 70 Euro ist Fly Up zur sofortigen Sperre des Zugangs des Kunden berechtigt.

 

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist Fly Up berechtigt, die Inanspruchnahme der nicht bezahlten Leistungen und aller sonstigen Leistungen zu unterbinden sowie pro Mahnung eine Mahngebühr iHv EUR 120,00 zu erheben.

 

Die Rechnung wird elektronisch versendet. Bei Zustellungswunsch per Post ist Fly Up berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu verrechnen.

 

Fly Up darf Zahlungen wegen Beanstandungen, Ansprüchen oder von Fly Up nicht schriftlich anerkannten Gegenforderungen weder zurückbehalten noch gegenverrechnen noch kürzen.

 

Fly Up verschickt nach Ablauf der Zahlungsfrist und vor einer Deaktivierung des Accounts dem Kunden eine Zahlungserinnerung.

 

Fly Up ist dazu befugt, Accounts inklusive Inhalt nach Ablauf der Zahlungsfrist zu löschen.

 

15. PFLICHTEN DES KUNDEN

 

(1) Allgemeine Pflichten

 

Der Kunde hat die Vereinbarung über die Auftragsdatenverarbeitung, wird [●] vor Vertragsabschluss dem Kunden bereitgestellt.

 

Insbesondere dürfen über den Internetzugang des Kunden die folgenden Informationsgehalte nicht verbreitet werden:  

 

-       Gewaltdarstellungen

-       pornographische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen

Aufrufe zur Gewalt

-       Rassendiskriminierung

-       Anleitungen oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten

-       Unerlaubte Glücksspiele im Sinne des Lotteriegesetzes

-       Informationen, die Urheberrechte, verwandte Schutzrechte oder andere Immaterialgüterrechte Dritter verletzen

-       Inhalte, die rechtswidrig, beleidigend, bedrohlich, vulgär, rassistisch oder Straftaten verharmlosend oder begünstigend sind oder Anlass zur Zivilklagen geben oder Fly Up in Misskredit bringen.

 

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass Jugendliche unter 16 bzw. 18 Jahren keinen Zugang zu Websites haben, die nur für Personen über 16 bzw. 18 Jahren bestimmt sind.

 

Fly Up ist nicht verpflichtet, die Inhalte des Kunden diesbezüglich zu überprüfen.

 

Fly Up behält sich das Recht vor, den Webhosting Service des Kunden bei missbräuchlicher Verwendung mit sofortiger Wirkung auf Kosten des Kunden zu sperren. Dies gilt auch für den Fall, dass kein tatsächlicher Rechtsanspruch gegeben sein sollte.

 

Als missbräuchliche Verwendung gilt namentlich die Nichteinhaltung der genannten vertraglichen Pflichten des Kunden. Die Sperrung bleibt solange bestehen, bis der jeweilige Sachverhalt geklärt ist bzw. der Kunden den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte erbringt.

 

Ansprüche seitens Fly Up auf Ersatz sämtlicher entstehenden direkten und indirekten Schäden darunter auch Vermögensschäden, bleiben in jedem Fall der missbräuchlichen Verwendung des Webhosting Services oder des Verstoßes gegen die AGB ausdrücklich vorbehalten.

 

Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, Fly Up von sämtlichen Ansprüchen Dritter schadlos zu halten.

 

Diese Verpflichtung umfasst auch anfallende Gerichts- und Anwaltskosten.

 

Der Kunde ist zudem verpflichtet:

 

-       erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (Störungsmeldung) sowie alle zumutbaren Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder deren Beseitigung erleichtern oder beschleunigen.

 

-       Fly Up die entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach Prüfung herausstellt, dass die Störung im Verantwortungsbereich des Kunden lag.

 

-       unverzüglich jede Änderung seines Namens, seiner Firma, seines Wohn- oder Geschäftssitzes, seiner Rechnungsanschrift, seiner Rechtsform sowie sonstige wesentliche Umstände, mit denen Rechtsfolgen für das Vertragsverhältnis mit Fly Up verbunden sein könnten, mitzuteilen.

 

-       Seine Nutzer-Kennung und sein Zugangspasswort vertraulich zu behandeln.

die Haftung für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch seines Internetzugangs entsteht, zu übernehmen.

 

-       die notwendigen Maßnahmen zu treffen, damit nicht über seinen Internetzugang bzw. anderen Netzwerken unerlaubt in fremde Systeme eingegriffen wird, Programme manipuliert oder Computerviren eingeschleust werden.

 

-       die von ihm ins Internet gestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen und seine Anschrift darzustellen

 

-       bei der Nutzung des Internetzugangs internationales und österreichisches Recht, sowie allgemein anerkannte Verhaltensregeln einzuhalten. Er ist für den Inhalt der Informationen verantwortlich, die er oder Dritte über seinen Account von Fly Up übermitteln oder bearbeiten lässt, abruft oder zum Abruf bereithält.

 

(2) Pflichten hinsichtlich Vertragserfüllung

 

Fly Up ist Zugang zu den Systemen des Kunden zu gewähren. Der Kunde hat die zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen Fly Up zu übermitteln. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass eine termingerechte Erbringung der Website-Dienstleistungen nur unter Einhaltung der Mitwirkungspflichten des Kunden möglich ist. Der Kunde hat Fly Up zeitgerecht und vollständig sämtliche Informationen und Unterlagen zugänglich zu machen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Der Kunde hat Fly Up (umgehend) von sämtlichen Umständen zu informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der Fly Up dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von Fly Up wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

 

Die Inhalte (Texte, Fotos, Grafiken, etc.) einer zu erstellenden Website sind vom Kunden bzw. Fly Up bereitzustellen. Im Falle der Verpflichtung der Bereitstellung von Inhalten durch den Kunden hat dieser sämtliche Inhalte gemäß Vereinbarung zeitgerecht bereitzustellen, anderenfalls ist Fly Up berechtigt, branchentypische Texte und Bilder zu integrieren.

 

Der Kunde wird von der Fertigstellung der Website informiert und in diesem Zusammenhang aufgefordert, Änderungswünsche innerhalb 14 Tagen bekannt zu geben. Sofern keine Änderungswünsche fristgerecht bekannt gegeben werden, ist Fly Up berechtigt, die Website auf der Domain von Fly Up auf Wix.com Ltd. online zu stellen. Die diesbezügliche Korrespondenz mit dem Kunden erfolgt mittels E-Mail.

 

Im Falle der Bereitstellung eines Impressums durch Fly Up ist der Kunde verpflichtet, dieses Impressum gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen anzupassen bzw. zu ergänzen. Für die gesetzlich korrekte Formulierung des Impressums ist Fly Up nicht verantwortlich.

 

Die von Fly Up zu erbringenden Leistungen werden bis zu den in der Vereinbarung definierten Terminen erbracht, wobei eine Überschreitung der Termine aus Gründen, die nicht in der Sphäre von Fly Up liegen, zulässig ist. Eine Überschreitung der Termine um zehn Werktage ist in jedem Fall möglich und berechtigt den Kunden nicht zum Vertragsrücktritt oder zur Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen.

 

Im Falle einer Bereitstellung von Inhalten der Website (Texte, Bilder, Grafiken) durch Fly Up dürfen diese Inhalte ausschließlich zum Zwecke der Bereitstellung auf der von Fly Up erstellten Website verwendet werden. Eine darüberhinausgehende Verwendung ist unzulässig und hat der Kunde an Fly Up eine Pönale in der Höhe von EUR 2.500,00 zu entrichten.

 

(3) Verantwortlichkeit für Inhalte

 

Der Kunde ist für die Zulässigkeit aller von ihm an Fly Up bereitgestellter Inhalte, insbesondere in urheberrechtlicher, datenschutzrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht, selbst verantwortlich.

 

Eine Überwachung oder Überprüfung der Inhalte durch Fly Up findet nicht statt.

 

Der Kunde ist für die rechtliche Zulässigkeit aller von ihm an Fly Up zum Zweck der Website-Erstellung, sowie für die mittels der CMS-Applikation auf der Website bereitgestellten Inhalte (insbesondere Texte, Grafiken, Bilder, Fotos und Sounddateien) selbst verantwortlich.

 

Der Kunde ist verpflichtet, die für die Durchführung des Auftrages zur Verfügung gestellten Unterlagen – in jedweder Form – bzw. Source- oder Programmcodes, etc. auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen und garantiert, dass diese frei von Rechten Dritter sind und daher für den angestrebten Zweck eingesetzt werden können.

 

Im Falle einer Datenermittlung durch den Kunden über die Website ist der Kunde für den rechtmäßigen Umgang mit Daten selbst verantwortlich.

 

Fly Up behält sich das Recht vor, vom Kunden bereitgestellte Inhalte, bei denen der Verdacht der Rechtswidrigkeit besteht, abzulehnen oder im Falle der Bereitstellung zu löschen bzw. vorübergehend zu sperren.

 

Fly Up ist auch berechtigt, solche Inhalte zu löschen bzw. zu sperren, bei denen der Verdacht besteht, dass diese die berechtigten Interessen Dritter verletzen.

 

Der Kunde stellt Fly Up von jeglicher Haftung im Zusammenhang mit den vom Kunden bereitgestellten Inhalten frei. Es erfolgt eine vollumfängliche Schad- und Klagloshaltung von Fly Up durch den Kunden.

 

16. DATENSCHUTZ / DATENSICHERHEIT

 

Der Kunde hat die Vereinbarung über die Auftragsdatenverarbeitung, wird [●] vor Vertragsabschluss dem Kunden bereitgestellt.

 

Sämtliche an Fly Up übermittelte persönliche Daten des Kunden unterliegen dem Datenschutz und werden ohne die schriftliche Genehmigung des Kunden Dritten nicht zugänglich gemacht.

 

Der Kunde stimmt zu, dass seine Kontaktdaten wie Name/Firma, Beruf, Geburtsdatum, Firmenbuchnummer, Vertretungsbefugnisse, Ansprechperson, Geschäftsanschrift und sonstige Adressen des Kunden, Telefonnummer, Telefaxnummer, E-Mail-Adresse, Bankverbindungen (IBAN, BIC), Kreditkartendaten, UID-Nummer zum Zwecke der Vertragserfüllung und Betreuung des Kunden sowie für eigene Werbezwecke, beispielsweise zur Zusendung von Angeboten, Werbeprospekten und Newsletter (in Papier- und elektronischer Form), sowie zum Zwecke des Hinweises auf die zum Kunden bestehende oder vormalige Geschäftsbeziehung (Referenzhinweis) automationsunterstützt ermittelt, gespeichert und verarbeitet werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten somit ausdrücklich zu.

 

Dem Kunden steht das Recht auf jederzeitigen Widerruf der Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu. Diese Zustimmung kann jederzeit schriftlich mittels E-Mail, Telefax oder Brief an die im Kopf der AGB angeführten Kontaktdaten widerrufen werden.

 

Der Kunde willigt ein, von Fly Up oder von Unternehmen, die hierzu von Fly Up beauftragt wurden, Nachrichten iSd § 107 Telekommunikationsgesetz (TKG) zu Werbezwecken zu erhalten. Diese Einwilligung kann vom Kunden jederzeit widerrufen werden.

 

Die vom Kunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwendet Fly Up ausschließlich zu Zwecken der Zahlungs- und Bestellabwicklung, zur Beantwortung von Anfragen sowie zum Zweck der technischen Administration seiner Webseiten.

 

Von Daten, die vom Kunden - gleich in welcher Form - an Fly Up übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherungskopien her. Auch wenn die Server von Fly Up regelmäßig gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung der übermittelten Daten verantwortlich. Für den Fall des Datenverlusts ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Daten nochmals und unentgeltlich an Fly Up zu übermitteln.

 

Falls der Kunde eine Datenwiederherstellung von Seiten von Fly Up wünscht, wird dies nach Möglichkeit und gegen Bezahlung des Aufwandes erledigt. Fly Up garantiert jedoch in keinem Fall, dass die Daten wiederhergestellt werden können.

 

Bei der Benutzung des Internets bestehen für den Kunden verschiedene Datenschutzrisiken. Insbesondere ist der Datenschutz bei der unverschlüsselten Übermittlung von Daten nicht gewährleistet. Ebenso muss damit gerechnet werden, dass unverschlüsselt übermittelte E-Mails von Dritten unberechtigterweise gelesen, verändert oder unterdrückt werden können. Die Verschlüsselung und Chiffrierung von übertragenen Informationen können den Schutz vor unbefugtem Zugriff verbessern. Firewalls können das unerwünschte Eindringen von nicht zugriffsberechtigten Dritten möglicherweise verhindern oder jedenfalls erschweren. Die Ergreifung von Maßnahmen zur Verbesserung des Datenschutzes liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.

 

17. AUSFALL DER PLATTFORM

 

Fly Up unterhält über seinen Provider für die Internet Präsenz ein ständig überwachtes ServerSystem.

 

Dem Kunden wird bei ordnungsgemäß laufendem System der jederzeitige Zugang zu dem für ihn bestimmten Bereichen ermöglicht.

 

Bei einem Systemausfall, der weder auf vorsätzliches noch grob fahrlässiges Verhalten von Fly Up und seinen Mitarbeitern beruht, bestehen keine Ansprüche des Kunden auf Wandlung, Preisminderung, Kündigung oder Schadenersatz. Eine ständige Verfügbarkeit des Systems kann nicht garantiert werden.

 

Vorhersehbare Ausfälle aufgrund von Wartungsarbeiten werden dem Kunden in angemessener Frist im Voraus mittels E-Mail mitgeteilt. Der Ausfall von 10 Stunden Nutzungszeit pro Kalendermonat für Wartungsarbeiten ist im Preis mit kalkuliert. Ansprüche des Kunden können insoweit nicht hergeleitet werden.

 

18. RÜGEPFLICHT

Programmtechnische Mängel, die nicht offensichtlich sind, müssen bei Fly Up innerhalb zweiwöchigen Frist nach dem Erkennen durch den Kunden gerügt werden.

 

19.  GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

Der Kunde ist verpflichtet, die Website unverzüglich nach Fertigstellung zu prüfen und allfällige Mängel innerhalb der von Fly Up mitgeteilten Frist schriftlich anzuzeigen, anderenfalls können keine Gewährleistungs- und/oder Schadenersatzrechte geltend gemacht werden.

 

Rechtzeitig bekannt gegebene technisch behebbare Mängel werden von [●[MVBL10] ] innerhalb angemessener Frist behoben.

 

Bei Vorliegen von Mängeln ist der Kunde nicht zur Zurückbehaltung des Entgelts berechtigt.

 

Die Frist zur Geltendmachung von Gewährleistungsbehelfen, die einvernehmlich auf Verbesserung beschränkt werden, beträgt sechs Monate ab erstmaliger Bereitstellung der Website-Dienstleistung.

 

Schadenersatzansprüche des Kunden verfallen in sechs Monaten ab Kenntnis des Schadens; jedenfalls aber nach drei Jahren ab der Verletzungshandlung von Fly Up. Schadenersatzansprüche sind der Höhe nach mit dem Netto-Auftragswert begrenzt.

 

 

20. HAFTUNGSAUSSCHUSS / HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN

Für Schäden oder Verluste aufgrund der Nutzung der durch das Unternehmen zur Verfügung gestellten Internet Anwendung haftet Fly Up nicht, es sei denn, dass die Haftung auf Vorsatz von Fly Up beruht. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausdrücklich ausgeschlossen.

 

Jegliche Haftung Fly Up für Ansprüche, die aufgrund der von Fly Up erbrachten Leistung gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen, sofern Fly Up ihrer Hinweispflicht nachgekommen ist oder eine solche für sie nicht erkennbar war, wobei leichte Fahrlässigkeit nicht schadet. Insbesondere haftet Fly Up nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder sonstige Ansprüche Dritter; der Kunde hat Fly Up diesbezüglich schad- und klaglos zu halten.

 

Fly Up haftet nicht für Schäden aus Datenverlusten, es sei denn, die Datenverluste sind auf Vorsatz von Fly Up zurückzuführen.

 

Der Kunde verpflichtet sich Fly Up Störungen, Mängel und Schäden am System sofort zu melden. Der Kunde hat Fly Up jene Kosten zu erstatten, die für die Behebung solcher Störungen, Mängel und Schäden entstehen, die der Kunde zu vertreten hat.

 

Für Schäden, die sich aus der fehlenden Verfügbarkeit von der Leistung von Fly Up ergeben, besteht eine Haftung von Fly Up nur für den Fall von Vorsatz.

 

Fly Up haftet nicht für mangelnden wirtschaftlicher Erfolg, entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und Ansprüche Dritter.

 

Eine Haftung für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen. Weiters gilt ein Haftungsausschluss für jegliche Form höherer Gewalt und die hierdurch hervorgerufenen Leistungsausfälle sowie generell für Schäden aus Störungen und Ausfällen von Websites des Kunden.

 

Die Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten von Fly Up.

 

Jegliche Haftung von Fly Up ist ausgeschlossen, soweit der Kunde gegen seine Verpflichtungen aus den gegenständlichen AGB verstößt.

 

Für die Inhalte der vom Kunden mit Fly Up erstellten bzw. auf der Website hochgeladenen Dokumente, Texte, Fotos, etc. ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

 

Ausdrücklich haftet Fly Up nicht für die steuerliche und rechtliche Ordnungsmäßigkeit der vom Kunden hochgeladenen Inhalte auf der Website.

 

Alle vom Kunden auf seiner Website hochgeladenen Inhalte welcher Art auch immer müssen frei von Rechten Dritter sein. Der Kunde hält im Falle eines Verstoßes Fly Up schad- und klaglos.

 

Fly Up übernimmt keine Garantie dafür, dass die von Fly Up erbrachten Leistungen für die Zwecke des Kunden geeignet sind. Insbesondere wird keine Garantie dahingehend abgegeben, dass die Website auf Suchportalen auffindbar ist. Die Auffindbarkeit sowie ein USP der Website und der hierüber beworbenen Waren und Dienstleistungen sind nicht vom Vertragsgegenstand umfasst. Darüber hinaus ist die Aktualisierung und Weiterentwicklung die für den Kunden erstellte Website, nicht vom Vertragsgegenstand erfasst und kann daher nicht gewährleistet werden. Der Kunde hat daher selbst für eine technische Weiterentwicklung, einschließlich der technischen Absicherungen vor Angriffen, zu sorgen.

 

Fly Up haftet nicht für einen allfälligen Datenverlust oder die Beschädigung von Daten. Fly Up haftet weiters nicht für Schäden, die am Computer oder an sonstigen technischen Geräten des Kunden auftreten. Fly Up haftet auch nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen des Kunden, insbesondere von Übertragungswegen des Internet. Weiters gilt ein Haftungsausschluss für jegliche Form höherer Gewalt und die hierdurch hervorgerufenen Leistungsausfälle.

 

Fly Up versichert die erstellten Dokumente zu speichern und regelmäßige Datensicherungen vornehmen. Fly Up ergreift also alle angemessenen wirtschaftlich vertretbaren Maßnahmen, um die Datensicherheit der gespeicherten Dokumente und Stammdaten (z.b. Kundendaten) sicherzustellen. Fly Up haftet nicht für die Speicherung der Dokumente. Dem Kunden steht es frei jederzeit selbst die erstellten Dokumente zur eigenen Datensicherung lokal abspeichern. Ausdrücklich haftet Fly Up nicht für die Einhaltung der steuerlich- und handelsrechtlich geltenden Aufbewahrungsfristen.

 

21.  UPDATES

Updates erfolgen automatisch[MVBL11] .

 

 

22.  ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Auf diesen Vertrag ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechtes anwendbar.

 

Als Gerichtsstand für alle sich zwischen Fly Up und dem Kunden ergebenden Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis wird das für den Sitz von Fly Up sachlich zuständige Gericht vereinbart.

 

Ungeachtet dessen ist Fly Up berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

 

23. ÜBERTRAGUNG DER RECHTE UND PFLICHTEN AUS DEM VERTRAG

 

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlich erteilter Zustimmung von Fly Up auf einen Dritten übertragen.

 

24. SALVATORISCHE KLAUSEL

 

Sollten Bestimmungen dieses Vertrages rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig sein oder im Laufe ihrer Dauer werden, so berührt dies die Rechtswirksamkeit und die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsteile verpflichten sich in diesem Fall, die rechtsunwirksame, ungültige und/oder nichtige (rechtsunwirksam, ungültig und/oder nichtig gewordene) Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die rechtswirksam und gültig ist und in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der ersetzten Bestimmung – soweit als möglich und rechtlich zulässig – entspricht.